Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines/Geltung
2. Angebot
3. Preise und Zahlungsbedingungen
4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
6. Gefahrenübergang
7. Widerrufsrecht
8. Gewährleistung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Datenspeicherung/Datenschutz
11. Gerichtsstand
12. Zusatzbestimmung
13. Schutzrechtsverletzung

www.Art-Textildesign.de
Art-Textildesign
Inh. Roxana Breitenbach
Kellerhoffstr. 5
58454 Witten
– im folgenden Art-Textildesign genannt –

1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von Art-Textildesign zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Art-Textildesign. Eine Zustimmung per eMail ist ausreichend.

2. Angebot
Alle Angebote von Art-Textildesign auf der Internetseite www.Art-Textildesign.de sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Der Vertrag kommt durch die Bestätigung der Bestellung durch Art-Textildesign zustande. Diese kann per eMail, dem Abschluss des Bestellvorgangs auf Art-Textildesign (Bestätigung der Bestellung durch Art-Textildesign) zustande kommen.

3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Art-Textildesgn.de dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19 Prozent. Da Art-Textildesign als Kleinunternehmer gilt, ist ein Ausweis der Mehrwertsteuer nicht verpflichtend Pararaph 19 UstG. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.
Art-Textildesign akzeptiert unter anderem PayPal, Klarna und Vorauskasse als Zahlungsmethode. Die Bankdaten werden dem Besteller in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
Das Zahlungsziel beträgt max. 14 Tage. Sollte innerhalb der genannten Frist kein Zahlungseingang erfolgen, behält sich Art-Textildesign vor, den Auftrag zu stornieren.
Eine Verrechnung gegenseitiger Absprache ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Art-Textildesign möglich.

4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt nur innerhalb Deutschlands durch die Deutsche Post, DHL oder Hermes.
Es wird eine Verpackungs- und Versandpauschale von 3,50 Euro (brutto) berechnet.
Je nach Auftragslage kann die Lieferzeit 3 bis 5 Tagen dauern. Bei Sonderanfertigungen verlängert sich diese in der Regel um ca. 5 weitere Tage. Eine genaue Angabe können Sie per eMail anfragen.

5. Belehrung über das Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei Art-Textildesign erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht besteht nach Paragraph 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind (Sonderanfertigungen). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.
Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.
Bis zu einem Warenwert von 40,00 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendekosten ab einem Bestellwert in Höhe von 40,00 Euro werden von Art-Textildesign übernommen. Die Rücksendung muss ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigst möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Ware auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland erstattet. Entstehen Art-Textildesign zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung, so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
Art-Textildesign behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigte Ware ausdrücklich vor. Hat der Kunde eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; Paragraphen 351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden. Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglichen sein, so muss der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichende Verpackung zurückzuführen ist, haftet der Kunde.
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Art-Textildesign unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per eMail an service@Art-Textildesign.de ist ausreichend.

6. Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Art-Textildesign die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden (z.B. beschädigte Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.

7. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat (bei digitalen Gütern gilt der Tag des Vertragsabschlusses). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Art-Textildesign, Inh. Roxana Breitenbach, Hörder Str. 284, 54854 Witten, Email: Service@Art-Textildesign.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Art-Textildesign, Inh. Roxana Breitenbach, Hörder Str. 284, 58454 Witten) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht gilt nicht für Sonderbestellungen (BGB §312g, Abs. 2, Satz 1).

8. Gewährleistung
Art-Textildesign gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsschluss, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschäden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Art-Textildesign beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
Sollten Mängel auftreten, die Art-Textildesign zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
Art-Textildesign übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von „www.Art-Textildesign.de“ noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.

9. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Art-Textildesign.

10. Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß Paragraph 28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß Paragraph 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über Sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine eMail an service@Art-Textildesign.de. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Art-Textildesign hinterlegte eMail-Adresse erfolgen.
Ausführliche Informationen dazu finden Sie in der Datenschutzerklärung dieser Webseite.

11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Art-Textildesign Der Sitz von Art-Textildesign wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, dass der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12. Zusatzbestimmung
Art-Textildesign behält sich vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen oder zu ändern. für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder den AGB bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung

13. Schutzrechtsverletzung
Falls Sie vermuten, dass von der Webseite www.Art-Textildesign.de aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@Art-Textildesign.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.
Art-Textildesign ist bestrebt, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie dies bitte umgehend per eMail an info@Art-Textildesign.de mit, damit zügig Abhilfe geschafft werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Ein altung eines Rechtsanwaltes zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht.

Stand 07/2019